Business Improvement Districts

2 BID-Modelle in Deutschland

In Deutschland wurden im Laufe der letzen Jahre drei verschiedene Projekte für die Einführung von Business Improvement Districts in deutschen Städten entwickelt und initiiert. Dabei werden unterschiedliche Wege beschritten, da es im bundesdeutschen Recht bisher keine Regelung für die Gründung von BIDs nach amerikanischem Vorbild gibt.

In Nordrhein-Westfalen sowie in den neuen Bundesländern erfolgt die Gründung von BIDs auf freiwilliger Basis in Form von Arbeitskreisen, Vereinen oder GmbHs. In Hamburg hat der Senat am 28.09.2004 einen Gesetzentwurf zur Einführung von Business Improvement Districts beschlossen, der die Bürgerschaft am 28. Dezember 2004 passiert hat und somit am 01. Januar 2005 in Kraft getreten ist.

2.1 Immobilien- und Standortgemeinschaften in NRW

Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der Förderung von Stadt- und Regionalmarketingkonzepten beschlossen, seit dem 09.05.2003 auch Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) zu fördern. Ziel der Förderung ist es, in den nächsten Jahren bis zu 20 Modellprojekte in NRW zu initiieren. Das Konzept unterscheidet sich in folgenden Punkten vom amerikanischen BID-Modell:

Damit verpflichtet sich die Kommune, Entwicklungsmaßnahmen in öffentlichen bzw. infrastrukturellen Bereichen einzubringen, während die Eigentümerseite Strategien für den privaten und öffentlichen Raum entwickelt. Dabei erfolgt die Finanzierung der Maßnahmen öffentlich und privat.

Gefördert werden im Rahmen der aktuellen "Förderrichtlinien Stadterneuerung

Mittlerweile wurden15 Modellprojekte in 14 Städten ins Leben gerufen, die sich in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befinden. So wurde z. B. in Bochum ein Arbeitskreis, im Sinne eines privat-öffentlichen Kooperationsgremiums, gebildet, der von der IHK Bochum moderiert wird. In Siegen wurde bereits ein Verein gegründet.

In vielen Städten werden zudem bereits vorhandene Stadtmarktingvereine, Werberinge und andere Interessengemeinschaften in die Immobilien- und Standortgemeinschaften integriert. Diese befinden sich vielfach jedoch noch in der Gründungsphase. Teilweise wird auch die Gründung einer Genossenschaft geprüft.