Bewertungshandbuch "Pflegeeinrichtungen" (1)

2.1 Grundlegende Gesetze

Pflegeimmobilien unterliegen zahlreichen gesetzlichen Regelungen. Nachfolgend werden wichtige Gesetze und Verordnungen dargestellt, mit denen man im Rahmen der Bewertungstätigkeit in Berührung kommen kann.

2.1.1 Sozialgesetzbuch

Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen, einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfe, gestalten. Für die Immobilienbewertung sind folgende Bücher des Sozialgesetzbuches relevant bzw. deren Inhalt wissenswert.

SGB XI "Soziale Pflegeversicherung"

Dieses Buch regelt die Pflegeversicherung hinsichtlich Leistungsträgern, Leistungsumfang und Leistungsvergütung. Es wird auch als Pflegeversicherungsgesetz bezeichnet. Relevante §§.

SGB XII "Sozialhilfe"

Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten § 75 Abs. 5